SOPA Pipa Protest und Blackout – Die Hintergründe

Jan 18, 2012 von admin

Beim SOPA (Stop Online Piracy Act), handelt es sich um ein Gesetzentwurf, der im Oktober 2006 im US-amerikanischen Repräsentantenhaus eingebracht wurde. Anhand dieses Gesetzes sollen amerikanische Urheberrechtsinhaber in die Lage versetzt werden, die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke im Internet wirksam zu behindern.

Eigentlich schien das Antipiratengesetz beschlossene Sache. Doch in den letzten Wochen wurde dieses Thema von Branchenvertretern und Internet-Aktivisten sehr kontrovers diskutiert. Dass verwunderliche hierbei ist, dass sich nun auch die einstigen Unterstützer dieses Gesetzes von diesem distanzieren. Solange jedoch kein breiter Konsens erzielt wird, schließt der republikanische Mehrheitsführer im US-Repräsentantenhaus, Eric Cantor, eine Abstimmung vor der Kammer des Kongresses aus. Angesichts dieser überraschende Wende musste die für diesen Mittwoch angesetzte Anhörung von Fachleuten über die Auswirkungen des Gesetzes auf das Domain Name System (DNS) bis auf Weiteres vertagt werden. Dies ist darauf zurückzuführen, dass der Initiator dieses Vorstoßes, Abgeordneter Lamar Smith, nunmehr die DNS-Filtermechanismen aus dem Gesetzentwurf streichen möchte. Nach Meinung der Experten würden derartige Maßnahmen die Internetsicherheit gefährden, wodurch Betrügern wie etwa zuletzt mit dem “DNS-Changer” Tor und Angel geöffnet wäre.

Einige redaktionelle Äußerungen, wie sie etwa auf examiner.com zu lesen waren, ließen zunächst das Gerücht über das endgültige Aus dieser Gesetzesinitiative aufkommen. Allerdings ist zum SOPA noch lange nicht das letzte Wort gesprochen. Gegen das Copyright-Gesetz stemmen sich insbesondere auch Internet-Provider und Suchmaschinenbetreiber. Denn diese sollen gezwungen werden, den Zugriff auf dubiose Internetseiten zu unterbinden. Auch Zahlungsdienstleister und Werbenetzwerke stehen der Gesetzesinitiative äußerst kritisch gegenüber. Schließlich sollen diese unter Umständen verpflichtet werden, Geschäftsbeziehungen zu vermeintlichen Piraterieseiten innerhalb von 5 Tagen zu beenden.
Gegner des SOPA sehen hierin einen Verstoß gegen das Grundrecht der Meinungsfreiheit verbunden mit einer unzulässigen Einschränkung der Internetaktivität. Zwischenzeitlich sollen Internetfirmen wie etwa Amazon, Facebook und Google, mit der Abschaltung der eigenen Webangebote gedroht haben.

Nun bekommen die Kritiker dieses Gesetzesvorschlags von prominenter Seite den Rücken gestärkt. Dabei handelt es sich um niemand geringeres als das Weiße Haus. Die Regierung um Präsident Obama will mit aller Macht verhindern, dass durch derartige Umstellungen neuer Nährboden für Cyber-Risiken geschaffen wird. Generell äußerte sich der US-Präsident gegen eine grundlegende Veränderung der Internetarchitektur. Ferner bestünde die Gefahr, dass die Maßnahmen gegen Online-Piraterie in eine Online-Zensur legaler Aktivitäten oder einer Einschränkung des Innovationsgeistes münden.
Mittlerweile bekommt SOPA durch den Protect IP Act (Pipa) ernsthafte Konkurrenz aus dem eigenen Lager. Dieses weitere Gesetz geht dabei weitestgehend in dieselbe Richtung. Über den von den Demokraten eingebrachte Pipa soll bereits am 24. Januar abgestimmt werden.
Heute am 18.01.2012 ist nun Blackout Day und Wikipedia wird schwarz und Google zensiert sein Logo (jeweils nur die englischsprachigen Seiten).